Vertragsstrafe

Arbeitnehmer muss Vertragsstrafe zahlen, wenn er seine Tätigkeit nicht aufnimmt.

Eine Vertragsstrafe in einem Arbeitsvertrag, wonach der Arbeitnehmer 50 % seines Monatsgehalt zahlen muss, wenn er seine Tätigkeit nicht beginnt, ist wirksam (LAG Rheinland Pfalz vom 15.1.2015, 5 Sa 531 /14). Die Klausel im Arbeitsvertrag lautete:

§ 12 Vertragsstrafe
Im Falle der schuldhaften Nichtaufnahme oder vertragswidrigen Beendigung der Tätigkeit verpflichtet sich der Arbeitnehmer, dem Arbeitgeber eine Vertragsstrafe in Höhe eines hälftigen Bruttomonatsgehaltes zu zahlen.